Geschichte der Ukraine im Kontext zum Krieg

Nach der Oktoberrevolution im Jahr 1917 kam es in der Ukraine zu einem brutalen Bürgerkrieg, bis das Land schließlich im Jahr 1922 Teil der Sowjetunion wurde. In den frühen Dreißigerjahren zwang Josef Stalin, Diktator der Sowjetunion, die Bauern auch in der Ukraine zur Kollektivierung der Landwirtschaft. Millionen von Ukrainern starben den Hungertod, auch bedingt durch Missernten. Um die verwaisten Gebiete wieder zu bevölkern, siedelte Stalin Russen und andere sowjetische Bürger in die Ukraine ein. Die meisten von ihnen hatten weder ukrainische Sprachkenntnisse noch anderweitige Verbindungen zu dem Land.

Durch diese Entwicklung kam es zu einem Bruch zwischen den beiden Seiten der Ukraine. Durch die früher stattgefundene Annexion des Ostens durch Russland ist die Bindung dieses Teils der Ukraine zu Russland weitaus enger als die der westlichen Gebiete. Seine Bevölkerung zeigt eine größere Bereitschaft, die russische Regierung zu unterstützen. Die Westukraine hingegen befand sich über Jahrhunderte unter der Kontrolle von immer wieder wechselnden europäischen Mächten, darunter Polen und Österreich-Ungarn. Sie neigt deswegen dazu, westliche Ideen und Politiker zu unterstützen. Während die Bevölkerung in der Ostukraine vorrangig russischsprachig und orthodox ist, sind die Menschen in der Westukraine größtenteils katholisch und sprechen die ukrainische Landessprache.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 wurde die Ukraine eine unabhängige Nation, die Wiedervereinigung der beiden Landesteile stellte sich jedoch als schwierige Aufgabe heraus. Laut Steven Pifer, ehemaliger US-Botschafter der Ukraine, ist der Grund hierfür unter anderem, dass „das ukrainische Nationalgefühl im Osten bei weitem nicht so ausgeprägt ist wie im Westen“. Der Übergang zur Demokratie sei schmerzhaft und chaotisch gewesen und viele Ukrainer – vor allem in der östlichen Bevölkerung – sehnten sich nach der relativen Stabilität vergangener Tage.

2015 wurde das Abkommen Minsk II von Deutschland und Frankreich vermittelt, damit sollte die Ostukraine befriedet werden. Es wird dabei zwischen Minsk I und Minsk II unterschieden. Beide Abkommen sind in der belarussischen Hauptstadt Minsk unterzeichnet wurden. Ist heute vom Minsker Abkommen die Rede, ist damit in der Regel Minsk II gemeint.

Minsk II ergänzt die erste Vereinbarung um einen weiteren Punkt auf insgesamt 13 Punkte, diese umfassen unter anderem:

Mit dem Truppenaufmarsch in der Ostukraine durch Präsident Putin ist das Minsker Abkommen quasi gestorben.

Auch aus ukrainischer Sicht ergeben sich Probleme bei der Umsetzung der Verträge. Die damalige schwache Poroschenko-Regierung, die nur noch auf eine geringe Unterstützung durch die Bevölkerung zählen konnte, hat von Anfang an die Position vertreten, dass die Minsker Vereinbarungen nur durch Wiederherstellung der vollen territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine umsetzbar sind. Minsk II führte zu einer verschärften Abspaltung, vor allem zunächst durch eine Blockade des Kriegsgebietes Donbass. Lebensmittel, Medikamente und medizinische Güte dürfe auf Anweisung von Poroschenko "nur noch bedingt in das von den prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet geliefert werden.“ (Welt.de, 17.6.15). 

Bereits 2015 wurde die Wiege für einen Stellvertreter-Krieg durch die USA in der Ukraine gelegt. Die USA sehen eine Verhandlungslösung nur dadurch, bei der Russland abzieht und konzediert, dass aus der Ukraine ein antirussisches Bollwerk des Westens wird. Weil das eher unwahrscheinlich ist, wird weiter an einer militärischen Lösung gearbeitet. Dazu werden die dortigen Führungsmächte heute und leider auch in der Zukunft auf ihre imperialistische Pflicht degradiert. Hier liegt eine erhebliche Schieflage in diesem Krieg vor, der deshalb auch aus historischer Sicht bei weitem nicht so einseitig betrachtet werden darf, wie es aktuell der Fall ist. "Putin der Böse" führt eindeutig einen völker-rechtswidrigen Krieg. Aber eine militärische Unterstützung seitens von Europa unterstützt leider auch den einseitigen und imperialistischen Willen der ukrainischen Führung, nämlich in dem die Rechte und nationalen Bedürfnisse vor allem der eher pro-russischen Bevölkerung vor allem in den Gebieten Luhansk und Donezk nicht nur ignoriert, sondern auch bekämpft werden. Durch den Stellvertreter-Krieg der USA eskaliert der Krieg und stellt die Ukraine leider eher auf einen Nebenschauplatz ab, wenn es eigentlich um die Schwächung Russlands geht. 

Merkel hatte der Wochenzeitung gesagt, das Abkommen von 2014 sei unterzeichnet worden (Minsk I), um der Ukraine "Zeit zu geben", und Kiew habe die Zeit genutzt, "um stärker zu werden". Damit gießt die ehemalige Bundeskanzlerin weiteres Öl in ein ohnehin trauriges wortwörtliches Kriegs-Feuer. Damit verbunden sind nur negative Auswirkungen, um Putin noch verstärkter als Kriegstreiber darzustellen und leider Friedensverhandlungen noch weiter in eine Zukunft rücken zu lassen. Vor ihr hatten bereits Poroschenko und Hollande klar formuliert, es sei nur um Zeitgewinn gegangen.